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Deutsche Staatsanwaltschaften zwischen Verfassungsrecht und europäischem Leitbild

Autor
Frank Wallenta

Deutsche Staatsanwaltschaften zwischen Verfassungsrecht und europäischem Leitbild

Untertitel
Eine Betrachtung des ministeriellen Einzelweisungsrechts im Lichte des unions-rechtlichen Anerkennungsprinzips
Beschreibung

Das ministerielle Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften ist seit jeher umstritten. Die Entscheidung des EuGH zum Europäischen Haftbefehl vom 27.5.2019 hat diese Diskussion neu entfacht. Der Autor gelangt zu folgendem Befund: verfassungsrechtlich legitimiert – unionsrechtlich moniert. Deshalb hat er die Idee einer Freistellung vom ministeriellen Einzelweisungsrecht im Bereich der Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der EU entwickelt, die auch einem Gesetzentwurf des BMJV zur Änderung von § 147 GVG vom Januar 2021 zugrunde gelegt wurde. Wallenta beschreibt die widerstreitenden Interessen ausführlich und stellt seinen Lösungsvorschlag praxisgerecht dar. Der Band wendet sich gleichermaßen an Vertreter von Wissenschaft und Praxis.

Verlag
Nomos
ISBN/EAN
978-3-7489-2679-5
Preis
19,00 EUR
Status
lieferbar